Am 18. Juli 2024 hat Ursula von der Leyen, wiedergewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, die politischen Leitlinien für die nächste Amtszeit der Europäischen Kommission veröffentlicht.
In diesen wird beschrieben, dass die Europäische Kommission bei den Zielen von „Green Deal“, „NextGenerationEU“ und dem Pakt für Migration und Asyl sowie der europäischen Säule sozialer Rechte auf Kurs bleiben wird. Schwerpunktbereiche werden sein:
Im Bereich Gesundheit ist hervorzuheben, dass die Europäische Gesundheitsunion vervollständigt werden soll u. a. indem der Gesundheits- und Pharmasektor widerstandsfähiger und weniger abhängig gemacht werden sollen, damit Engpässe bei medizinischen Geräten und Medikamenten nicht mehr entstehen. Es soll auch die Arbeit an medizinischer Gesundheitsvorsorge, insbesondere in Bezug auf die psychische Gesundheit und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, sowie an der Behandlung degenerativer Erkrankungen und der Erforschung von Autismus intensiviert werden. Weiterhin sollen die Gesundheitssysteme besser vor Cyberangriffen geschützt werden. Dazu soll ein Europäischer Aktionsplan zur Cybersicherheit in den ersten 100 Tagen der Amtszeit vorgeschlagen werden. Neue industrielle Einsatzmöglichkeiten von künstlicher Intelligenz und die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen, wie etwa der Gesundheitsversorgung, sollen entwickelt werden.
Forschung und Innovation sollen in den Mittelpunkt der Wirtschaft gestellt werden. Die Forschungsausgaben sollen erhöht werden, damit eine stärkere Konzentration auf strategische Prioritäten, bahnbrechende Grundlagenforschung und disruptive Innovation sowie auf wissenschaftliche Exzellenz erfolgen kann. Der Biotechnologie, neuen öffentlich-öffentlichen Partnerschaften sowie der Stärkung von Hochschulallianzen kommen dabei hervorgehobene Rollen zu.
Die vollständigen Leitlinien finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission.
